Datenschutz PRAXIS – Der Podcast fragt nach – diesmal bei dem Landesbeauftragten für den Datenschutz Niedersachsen, Denis Lehmkemper. Diese Fragen haben wir gestellt:

• Mit der Einwilligungsverordnung (EinwV) wurde der Rechtsrahmen für ein alternatives Einwilligungsverfahren zu Cookie-Bannern geschaffen. Was ist das Problem bei den herkömmlichen Einwilligungsverfahren?
• Was soll durch die Einwilligungsverwaltungsverordnung anders werden? Was will der Gesetzgeber erreichen?
• Sie haben sich kritisch zu der Erreichung der Ziele zu Wort gemeldet, auch die DSK insgesamt hat Kritik veröffentlicht. Was ist denn Ihr Hauptkritikpunkt?
• Können Sie nochmals den Unterschied zwischen den Einwilligungsbannern / Cookie-Bannern und den Einwilligungsverwaltungsdiensten erklären?
• Sie haben auch auf die begrenzte Gültigkeit der Einwilligungsverwaltungsdienste hingewiesen. Können Sie das kurz erläutern?
• Gibt es bereits Einwilligungsverwaltungsdienste? Wie wird ein Dienst dazu?
• Was empfehlen Sie als echte Alternative zu den vielen Cookie-Bannern?
• Gibt es von den Aufsichtsbehörden Hilfen / Hinweise, wie Cookie-Banner besser gemacht werden können?

Link-Tipps: Orientierungshilfe der Aufsichtsbehörden für Anbieter:innen von digitalen Diensten (OH Digitale Dienste) (https://www.datenschutzkonferenz-online.de/media/oh/OH_Digitale_Dienste.pdf) Handreichung (LfD Niedersachsen): Datenschutzkonforme Einwilligungen auf Webseiten – Anforderungen an Consent-Layer (https://www.lfd.niedersachsen.de/startseite/themen/internet/handreichung-datenschutzkonforme-einwilligungen-auf-webseiten-anforderungen-an-consent-layer-194906.html)

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